SPD Ortsversammlung Biberach (Baden)

ASF Bundeskongress

Veröffentlicht am 14.07.2010 in Arbeitsgemeinschaften

Die AsF-Bundeskonferenzen finden im zweijährigen Turnus statt. Nach 2006 in Berlin und 2008 in Kassel war dieses Jahr die Bundesstadt Bonn - Bad Godesberg Ziel für 270 Delegierte aus ganz Deutschland. Die Konferenz stand unter dem Motto „Gleichstellung jetzt“, wo neben Referaten zu aktuellen Themen die Antragsberatung und Neuwahlen des Bundesvorstands auf der Tagesordnung standen. Die Ortenau wurde von Dorothea Hertenstein aus Lahr und Renate Merten aus Neuried vertreten.

Elke Ferner, AsF-Bundesvorsitzende seit 2004 und mit 93 Prozent wieder gewählt, berichtete über die politische Arbeit des AsF-Bundesvorstandes in den letzten zwei Jahren und die bevorstehenden Herausforderungen. Sie führte aus, dass seit der letzten Bundeskonferenz zwei bewegte Jahre hinter uns liegen. Bei der letzten Bundeskonferenz – 2008 – war noch Kurt Beck Parteivorsitzender, jetzt ist es Sigmar Gabriel, Franz Müntefering war wegen der verlorenen Bundestagswahl zurückgetreten. Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl nicht nur ihr schlechtestes Wahlergebnis eingefahren, wir haben auch massive Verluste bei unseren Wählerinnen, die sich anderen Parteien zugewandt haben! Und das, obwohl die Bundesregierung – so der Tenor ihrer Rede – mit moderner Gleichstellungspolitik überhaupt nichts am Hut hat! Ebenso forderte Elke Ferner Quoten für Aufsichtsräte und Vorstände. Der an der Konferenz teilnehmenden Initiatorin der Nürnberger Resolution wurde feierlich die Unterschriften des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und von Elke Ferner für die Nürnberger Resolution überreicht. Damit hat die AsF die Resolution auch als Organisation unterzeichnet. Jetzt müssten die Grundlagen dafür gelegt werden, dass in den nächsten zehn Jahren die Gleichstellung von Frauen und Männern in unserer Gesellschaft deutlich vorangehen kann, betonte Elke Ferner in ihrer Rede. Freiwillige Vereinbarungen haben die Frauen nicht weitergebracht, deshalb fordert die AsF ein Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe und für gleiche Karrierechancen.
Der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel konnte nicht persönlich zur Bundeskonferenz nach Bonn kommen, hat jedoch ihn seinem schriftlichen Grußwort daran erinnert, dass die AsF zu ihrer Bundeskonferenz an einem für die SPD erinnerungsträchtigen Ort zusammen gekommen ist: In der Stadthalle Bad Godesberg wurde vor etwas mehr als 50 Jahren das Godesberger Programm verabschiedet. Ein Blick in das Programm lohnt sich noch immer, heißt es doch im Kapitel "Frau – Familie – Jugend": „Die Gleichberechtigung der Frau muss rechtlich, sozial und wirtschaftlich verwirklicht werden. Der Frau müssen die gleichen Möglichkeiten für Erziehung und Ausbildung, für Berufswahl, Berufsausübung und Entlohnung geboten werden wie dem Mann."
Auch Manuela Schwesig hat sich bei den Delegierten mit einem schriftlichen Grußwort bei der AsF für die Unterstützung von Anfang an für ihre politische Arbeit in der Bundes-SPD bedankt.
Laura Garavini, als Vertreterin der Auslandsitaliener ist sie seit zwei Jahren Mitglied des italienischen Parlaments, machte die Integrationspolitik der italienischen Mitbürger und Mitbürgerinnen zum Inhalt ihrer Rede. Seit 1989, nach dem Ende ihres Studiums, lebt sie in Deutschland und ist sozusagen „erste Migrantengeneration“, da sie nicht hier geboren ist.
Andres Nahles, die Generatsekretärin, sah in der SPD einen Männerverein und ermunterte die Konferenz mit den Worten: „Bei uns müssen wir anfangen“. Gerade von jungen Frauen werde die SPD sehr kritisch als „Männerpartei" gesehen, Um attraktiver für Frauen zu werden, müsse sich die Partei in mehrfacher Hinsicht reformieren. Nahles nannte dafür die Arbeits- und Mitwirkungsbedingungen in der Partei, die ebenso wie das Erscheinungsbild verbessert werden müssten. „Es geht darum, uns wirklich im Sinne von Frauen zu reformieren." Neue Strukturen und mehr Balance von Beruf und Privatem seien dafür vonnöten, so Nahles, denn: „Es ist hochpolitisch, wie wir uns organisieren." Breite Zustimmung unter den Delegierten fand Nahles’ Vorschlag, im Rahmen der Führungsakademie der SPD eine Frauenakademie einzurichten.
Mit dem besten Stimmergebnis des gesamten Vorstandes wurde Evelyne Gebhardt erneut zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) gewählt. Die Europaabgeordnete aus Mulfingen (Hohenlohekreis) erhielt 230 von 248 abgegebenen Stimmen (93 Prozent). Dr. Claudia Schöning-Kalender (Mannheim) wurde als Beisitzerin in den AsF-Bundesvorstand gewählt. Damit ist Baden-Württemberg neben dem Saarland und Nordrhein-Westfalen das einzige Land mit mehreren Vertreterinnen im höchsten Gremium von mehreren Hunderttausend Sozialdemokratischer Frauen.

Noch mehr für die Frauen innerhalb der SPD tun, wollen die beiden gewählten Baden-Württembergerinnen. Immer noch werde die SPD von außen und sogar im Innern als Männerpartei wahrgenommen. Die Forderungen und Beschlüsse der SPD zu einer modernen Gleichstellungspolitik werden öffentlich nicht sichtbar. Auch die parteiinterne Quote führt wegen des Wahlrechtes nicht immer dazu, dass in den Fraktionen nach der Wahl auch mindestens 40 Prozent jedes Geschlechts vertreten sind. Deshalb setzt sich die AsF für eine Änderung des Wahlrechts ein – ähnlich wie in Frankreich und anderen Ländern –, um sicher zu stellen, dass der größte Teil der Bevölkerung in den Parlamenten nicht völlig unterrepräsentiert ist.

Wer sich noch für mehr Wissenswertes interessiert, kann sich kundig machen im Internet unter

http://www.asf.spd.de/

 

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