Dr. Johannes Fechner MdB in Gengenbach: Digitale Förderprogramme vereinfachen

Veröffentlicht am 17.04.2019 in Allgemein

Thorsten Erny, Andrea Ahlemeyer-Stubbe und Dr. Johannes Fechner

Ein straffes Programm absolvierte MdB Dr. Johannes Fechner in Gengenbach. Er diskutierte mit Schülern des Martha- Schanzenbach-Gymnasiums unter anderem über das Für und Wider einer Wahlberechtigung ab 16 Jahren. Danach besichtigte er die Mensa-Erweiterung im Erhard-Schrempp-Schulzentrum, die Bibliothek und das Xenoplex-Schülerforschungszentrum. Im Gengenbacher Rathaus sprach er mit Bürgermeister Thorsten Erny und SPD-Stadträtin Andrea Ahlemeyer-Stubbe über aktuelle Belange und zukünftige Entwicklungsszenarien der Stadt.

Die Diskussion mit den Schülern der Klasse 10a des Martha- Schanzenbach-Gymnasiums, die der Klassenlehrer Andreas Liebl moderierte, dauerte 45 Minuten, sie war recht lebhaft, mehrere Themen wurden angesprochen. Neben der Herabsetzung des Wahlalters kamen das gerade verabschiedete Urheberechtsreformgesetz, die Arbeit in den Bundestagsausschüssen, die Aufgaben und Grenzen der Geheimdienste zur Sprache. Während der Besichtigung der neuen Mensa-Erweiterung, der Bibliothek und des Forschungszentrums erläuterten Bürgermeister Thorsten Erny und Schulleiter Stefan Feld dem SPD-Bundestagabgeordneten die Bedeutung dieser Investitionen für den Bildungsstandort Gengenbach und für die Wirtschaftsförderung in der Region. Besonders angetan zeigte sich der Gast vom großen ehrenamtlichen Engagement im Forschungszentrum und der guten Zusammenarbeit zwischen der regionalen Wirtschaft, der Hochschule und den Schulen im Erhard-Schrempp-Schulzentrum.

Im Rathaus diskutierte Dr. Fechner mit Thorsten Erny und SPD-Stadträtin Andrea Ahlemeyer-Stubbe über die mögliche Zukunft des einstigen Industrieareals Hukla. In diesem Zusammenhang regte Ahlemeyer-Stubbe auch an, Bundes- und Landesförderprogramme besser miteinander zu verzahnen. Dabei ging sie auf das im März aufgelegte Bundesförderprogramm für die Digitalisierung ein, das im Vergleich zum Landesprogramm deutlich umfangreicher fördere. Doch der administrative Aufwand, beide Förderungen zum Wohl der Bürger miteinander zu kombinieren, sei sehr hoch. Gerade bei kleinen und mittleren Gemeinden könnte dies zu Verzögerungen bei der Umsetzung führen. Die Stadträtin und der Bürgermeister meinten zudem, dass die Berliner Politik die Kommunen finanziell mit Aufgaben nicht überfrachten dürfe, zum  Beispiel bei den Kindergartengebühren und Bildungskosten sowie bei der Mittelausstattung im Gesundheitswesen.

Alle Themen stießen bei dem SPD-Bundespolitiker auf großes Verständnis, auch zurückzuführen auf seine 19 Jahre lange Erfahrung in der aktiven Gemeinderats- und Kreistagsarbeit. In dieser Zeit habe er detaillierte Einblicke in die Entscheidungsprozesse und Nöte der Kommunen gewonnen. Dies sowie aktuelle Rückmeldungen aus den Kommunen helfen ihm, die Themen im Bundestag hinsichtlich ihrer kommunalen Auswirkungen richtig einzuordnen. Weiter sagte er, dass offene, intensive Gespräche mit Bürgern und Kommunalpolitikern, wie er sie in Gengenbach führte, wichtig für seine Arbeit sind. Bei der Mittelausstattung im Gesundheitswesen, besonders jene für Krankenhäuser, müsse das regional sehr unterschiedliche Lohnniveau mit berücksichtigen werden. Bezogen auf das Gute-Kita-Gesetz Baden-Württemberg stünden über eine halbe Milliarde Euro für kommunale Bildungsinvestitionen bereit. Darüber hinaus vertrat der Bundespolitiker den Standpunkt, dass es in der digitalen Welt keine Bürger erster und zweiter Klasse geben darf. Der SPD-Politiker: „Gerade im ländlichen Raum brauchen Bürger und Unternehmen in Bezug auf Wohn- und Standortattraktivität gute und schnelle Internetverbindungen.“

 
 

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